Unter Navigation

Carsten Schmidt allgem. Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese gelten für das Zustandekommen einer Geschäftsbeziehung [Vertrag] zwischen dem Auftraggeber und Carsten Schmidt - elixis design creator (im weiteren "elixis design creator" genannt). Die allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für beide Parteien und werden mit Auftragserteilung [i.d.R. schriftlich bestätigtes Angebot] durch den Auftraggeber anerkannt. Diese AGB´s können jederzeit auf der Website von elixis design creator eingesehen werden. Eine Abänderung oder Aufhebung einzelner Punkte dieser AGB's ist nur dann gültig, wenn sie durch "elixis design creator" schriftlich bestätigt wurde, anderweitig ausdrücklich schriftlich vereinbart oder gesetzlich zwingend vorgeschrieben ist.

2. Datensicherheit und Inhalt der Daten

Der Auftraggeber stellt "elixis design creator" von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der von ihm überlassenen Daten frei. Es besteht seitens "elixis design creator" keine Überprüfungspflicht, soweit ein Rechtsverstoß nicht offensichtlich ist. Für einen etwaigen Datenverlust übernimmt "elixis design creator" keinerlei Haftung. Für einen eventuellen Virenbefall des Rechners beim Kunden/ Auftraggeber aus dem Internet oder sonstigen Datenträgern wird keinerlei Haftung übernommen. Entsteht "elixis design creator" durch Datenträger vom Kunden/ Auftraggeber ein Schaden (Viren etc.) behält sich "elixis design creator" das Recht vor, Schadensersatzforderungen gegenüber dem Kunden geltend zu machen. "elixis design creator" lehnt die Annahme von Aufträgen ab, die gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen oder pornografische, rassistische bzw. sonstige diskriminierende Inhalte haben. "elixis design creator" lehnt jegliche Haftung für die Inhalte ab, die im Auftrag des Kunden veröffentlicht wurden. Sollte dennnoch ein Haftungsfall eintreten, stellt der Kunde "elixis design creator" von jeglichen Haftungsansprüchen frei.

3. Zahlungsbedingungen

Durch "elixis design creator" erstellte Angebote sind grundsätzlich 30 Tage ab Erstellungsdatum für "elixis design creator" bindend. Eine Vergütung der durch "elixis design creator" erbrachten Lieferungen und Leistungen erfolgt grundsätzlich in Euro. Alle Rechnungen sind mit Rechnungsempfang ohne Abzug zzgl. der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer fällig. Bis zur Begleichung des vollständigen Rechnungsbetrages bleiben alle Rechte an erbrachten Lieferungen und Leistungen Eigentum von "elixis design creator". "elixis design creator" behält sich das Recht vor, auch ohne Nachfristsetzung den Zugriff zu dem betreffenden Angebot bis zum Eingang des offenen Betrages zu sperren. Bei Zahlungsverzug sind alle gewährten Rabatte, Skonti und sonstigen Vergütungen bzw. Vereinbarungen hinfällig. Eine Aufrechnung gegenüber einem Vergütungsanspruch durch "elixis design creator" ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgelegten Forderungen zulässig. "elixis design creator" behält sich das Recht vor, Anzahlungen in Höhe von 45% (brutto) der vereinbarten Vertragssumme unmittelbar nach Auftragserteilung zu erheben. Verträge mit einem Auftragswert von unter 500,00 EUR werden nur in Form von Vorkasse abgeschlossen.

Bei jedweder unberechtigten (ohne Zustimmung durch "elixis design creator" erfolgten) Nutzung, Verwendung, Wiedergabe oder Weitergabe von durch "elixis design creator" erstellten Medien in Wort, Bild (Zeichnung, Foto, Gestaltung), Bewegtbild (Animation, Film) und Ton ist für jeden Einzelfall eine Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen vereinbarten bzw. durch "elixis design creator" festgelegten Nutzungshonorars zu zahlen, vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche. Bei unterlassenem, unvollständigem, unsichtbar (Wasserzeichen) hinterlegtem, sonst falsch platziertem oder nicht zuordnungsfähigem Urhebervermerk ist ein Aufschlag in Höhe von 100% auf das vereinbarte bzw. durch "elixis design creator" festgelegte Nutzungshonorar zu zahlen.

Bei vereinbarter monatlicher Ratenzahlung wird der aktuelle Zinsleitsatz erhoben. Zahlungsverzug tritt gem. §286 Abs. 3 BGB ohne Mahnung 30 Tage nach Zugang der Rechnung ein. Danach befindet sich der Auftraggeber automatisch und ohne Mahnung in Verzug. "elixis design creator" ist berechtigt, offene Forderungen an Dritte abzutreten - ein besonderes Einverständnis des Auftraggebers ist dafür nicht erforderlich.

4. Aufträge, Verträge und Kündigungsfristen

Die Auftragserteilung gegenüber "elixis design creator" erfolgt ausschließlich in schriftlicher Form. Der Vertrag tritt mit der Auftragserteilung [schriftlich] in Kraft. Verträge über Lieferungen und Leistungen können von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden. Wartungsverträge haben eine Mindestvetragslaufzeit von einem Jahr. Die Kündigung muss schriftlich 3 Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit bei "elixis design creator" vorliegen. Bei nicht fristgerechter Kündigung verlängert sich die Vertragsdauer jeweils automatisch um ein weiteres Jahr. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Vermittlung eines Domainnamen ist ausgeschlossen. Für den Umfang der von "elixis design creator" zu erbringenden Lieferungen und Leistungen ist ausschließlich der zum Zeitpunkt der Leistung schriftlich erteilte Auftrag [i.d.R. bestätigtes Angebot] maßgebend. "elixis design creator" ist berechtigt, ohne zusätzliche schriftliche Vereinbarung zur Ausführung des Auftrages freie Mitarbeiter sowie andere Unternehmen bzw. fachkundige Dritte heranzuziehen.

5. Haftungsbeschränkung und Haftungsausschluss

Der Auftraggeber hat für die Sicherung seiner Daten selbst Sorge zu tragen und hält "elixis design creator" von einer Aufbewahrungspflicht der erstellten Daten frei. Bei eventuellen Mängeln an den von "elixis design creator" erbrachten Lieferungen und Leistungen besteht seitens des Auftraggebers das Recht auf Beseitigung des Mangels in einer angemessenen Frist. Ein Abzug in Geld von der vereinbarten Vergütung besteht nicht. Für Störungen innerhalb des Internet übernimmt "elixis design creator" keine Haftung. "elixis design creator" haftet nur für eigenes Verschulden. "elixis design creator" haftet für Schadenersatzansprüche [soweit nicht gesetzliche Vorschriften zwingend entgegenstehen] außer bei grober Fahrlässigkeit durch "elixis design creator", einvernehmlich mit 10% des Netto-Auftragswertes [lt. Angebot] für den einzelnen Schadensfall - unter einzelnen Schadensfall ist die Summe aller Schadenersatzansprüche des Auftraggebers zu verstehen, die sich aus ein und derselben Handlung ergeben. Es gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Für mündliche Erklärungen und mündliche Auskünfte von "elixis design creator" wird jegliche Haftung ausgeschlossen.

6. Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber ist zur Mitwirkung verpflichtet, soweit es zur ordnungsgemäßen Erledigung des Auftrages erforderlich ist. Der Auftraggeber hat "elixis design creator" unaufgefordert alle für die Ausführung des Auftrages notwendigen Unterlagen vollständig, richtig und so rechtzeitig zu übergeben, dass "elixis design creator" eine angemessene Bearbeitungszeit zur Verfügung steht. Der Auftraggeber hat alles zu unterlassen, was die Unabhängigkeit von "elixis design creator" beeinträchtigen könnte. Unterläßt der Auftraggeber eine ihm obliegende Pflicht oder kommt er mit der Annahme bzw. Abnahme der von "elixis design creator" angebotenen Leistung in Verzug, so ist "elixis design creator" berechtigt, eine angemessene Frist mit der Erklärung zu bestimmen, dass die Fortsetzung des Vertrages nach Ablauf dieser Frist ablehnt. Bei Verzug oder Verletzung der Mitwirkungspflicht durch den Auftraggeber ist "elixis design creator" berechtigt, Ersatz der dadurch entstandenen Mehraufwendungen und des verursachten Schadens zu verlangen - mindestens jedoch die Hälfte des Netto-Auftragswertes.

7. Sonstige Bestimmungen

Gemäss Datenschutzgesetz verpflichtet sich "elixis design creator" zur Geheimhaltung sämtlicher übergebener Kundendaten. "elixis design creator" hat das Recht, auf erstellte Internetseiten einen Link auf das Angebot von "elixis design creator" anzubringen und den Kunden in die Referenzliste von "elixis design creator" aufzunehmen. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages hiervon unberührt. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten mit Unternehmern ist Bonn. Es gilt deutsches Recht.